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Wege in die Behandlung - Informationen zum SGB IX

1. Einleitung

Zentrales Anliegen des Gesetzes ist es, die Selbstbestimmung und gleichberechtigte Teilhabe von behinderten und von Behinderung bedrohten Menschen am Leben in der Gesellschaft zu fördern. Die Teilhabe soll mit medizinischen, beruflichen und sozialen Leistungen erreicht werden und zwar schnell, wirkungsvoll, wirtschaftlich und nachhaltig.

Ein wichtiger Stellenwert kommt in diesem Zusammenhang den Leistungen zur Rehabilitation zu, die überwiegend von den Rentenversicherungsträgern (ggf. von Krankenkassen, Unfallversicherungen, Sozialhilfe etc.) getragen werden. Ihr Ziel ist es, eine durch gesundheitliche Beeinträchtigungen hervorgerufene erhebliche Gefährdung der Erwerbsfähigkeit abzuwenden oder, wenn die Erwerbsfähigkeit bereits gemindert ist, sie wesentlich zu bessern oder wiederherzustellen. Nach dem Grundsatz "Reha vor Rente" haben die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation bzw. zur Teilhabe am Arbeitsleben (früher: berufliche Rehabilitation) Vorrang vor Rentenleistungen, die bei erfolgreichen Rehabilitationsmaßnahmen nicht oder erst zu einem späteren Zeitpunkt zu erbringen sind.

 
2. Ziele des SGB IX
 
2.1. Mehr Selbstbestimmung

Durch die Einführung eines erweiterten Wunsch- und Wahlrechts des Leistungsberechtigten wird dem Selbstbestimmungsrecht des Versicherten Rechnung getragen. So wird bei der Auswahl und Ausführung der Leistungen zur Teilhabe berechtigten Wünschen entsprochen und auf persönliche und familiäre Bedürfnisse und Gegebenheiten Rücksicht genommen.
Die bisherigen Erfahrungen zeigen, dass die Rehabilitanden von ihrem Recht Gebrauch machen und ihre Wünsche insbesondere hinsichtlich des Leistungsortes äußern.

 
2.2. Schnellerer Zugang zu Rehabilitationsleistungen

Der schnellere Zugang zu Rehabilitationsleistungen wird durch ein neues, auf Beschleunigung gerichtetes Verfahren der Zuständigkeitsklärung erzielt, das die bislang im Rehabilitationsangleichungsgesetz getroffenen Vorleistungsregelungen ersetzt. Hiernach war die Rentenversicherung für die Leistungen zur medizinischen Rehabilitation und die Arbeitsverwaltung für die Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben vorleistungspflichtig. Das neue Verfahren koppelt die Entscheidung und Leistungsgewährung der Rehabilitationsträger an den Ablauf eng gesetzter Fristen. Der zuerst angegangene Rehabilitationsträger ist deshalb verpflichtet, innerhalb von zwei Wochen festzustellen, ob er für die Leistungen zuständig ist. Ist er zuständig, hat er grundsätzlich innerhalb von drei Wochen nach Antragseingang zu entscheiden. Ist für die Feststellung des Rehabilitationsbedarfs ein Gutachten erforderlich, ist die Entscheidung innerhalb von zwei Wochen nach Vorliegen des Gutachtens zu treffen, wobei dem Sachverständigen zur Erstellung des Gutachtens ebenfalls eine Frist von zwei Wochen eingeräumt wird. Ist die Zuständigkeitsklärung von der Prüfung der Ursache der Behinderung (z.B. bei Berufskrankheiten) abhängig und ist diese nicht innerhalb der Frist möglich, hat die unverzügliche Antragsweitergabe an den Rehabilitationsträger zu erfolgen, der die Leistung ohne Prüfung der Ursache der Behinderung erbringt.

Des Weiteren ist eine Regelung zur Erstattung selbstbeschaffter Leistungen aufgenommen worden. Kann der zuständige Rehabilitationsträger die Leistung trotz Fristsetzung nicht rechtzeitig erbringen, ermöglicht das SGB IX den Leistungsberechtigten sich diese Leistung selbst zu beschaffen. Der zuständige Rehabilitationsträger ist unter Beachtung der Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit zur Erstattung der Aufwendungen verpflichtet.

 
2.3. Einbeziehung der behandelnden Ärzte und Betriebsärzte

Zur Ermittlung des Rehabilitationsbedarfs bieten die Rentenversicherungsträger die Möglichkeit an, durch einen Befundbericht des behandelnden Arztes. Auch Krankenhausärzte können entsprechende Empfehlungen abgeben. Hierdurch entfällt das Erfordernis einer unter Umständen zeitaufwendigen und belastenden Untersuchung durch einen Gutachter. Da fast alle Antragsteller über einen behandelnden Arzt verfügen, wird dieser Weg von der überwiegenden Zahl der Antragsteller gewählt. Von der DRV Bund können deshalb rd. 93% der Anträge auf Leistungen zur medizinischen Rehabilitation aufgrund eines Befundberichtes entschieden werden. Das bedeutet im Ergebnis eine zeitnahe und sachgerechte Entscheidung. Die DRV Bund stellt den Ärzten auf ihrer Internet-Homepage spezielle Informationen zu diesem Procedere und einen ausfüllbaren Befundbericht zur Verfügung.

 
2.4. Verbesserte Beratungsangebote

Ein wesentliches Ziel des SGB IX ist die Verbesserung von Auskunft und Beratung im Bereich der Rehabilitation. Zur Erreichung dieses Zieles sieht das Gesetz die Einrichtung gemeinsamer Servicestellen der Rehabilitationsträger in allen Landkreisen und kreisfreien Städten vor. In den Servicestellen sollen behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen über alle für sie in Betracht kommenden Rehabilitationsleistungen trägerübergreifend beraten und in ihrem Anliegen auf unverzügliche Leistungserbringung unterstützt werden. Das bedeutet, dass jeder Rehabilitand bei den Servicestellen mit seinem Anliegen sofort an der richtigen Stelle ist und beraten wird. Eine erforderlich werdende Kontaktaufnahme mit anderen Rehabilitationsträgern zur verbindlichen Zuständigkeitsklärung erfolgt durch die Servicestellen.

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Letze Änderung » 29.09.2016